AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen JUSASUJ
§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und
uns, der Firma jusasuj – Inh. Yulia Samariter, Lillengasse 8, 67105 Schifferstadt, Telefon + 49 6235 455
50 74, E-Mail info@jusasuj.de über diesen Online-Shop geschlossenen Verträge.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer
Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text
Vorrang.
§ 2 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn
(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder
(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union
haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des
Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.
§ 3 Zustandekommen des Vertrags
(1) Die Darstellung der Waren und Kursangebote in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
(2) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses
geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellübersicht
angezeigten Waren und/oder Kurse ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine
Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag
zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung und/oder Buchung durch eine
gesonderte E-Mail annehmen bzw. die Ware in den Versand geben. Bitte prüfen Sie ggf. den SPAMOrdner
Ihres E-Mail-Postfachs.
§ 4 Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern
Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren oder Dienstleistungen
(z.B. Kurse) in den virtuellen Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Anzahl ändern
oder bereits eingefügte Waren oder Dienstleistungen wieder entfernen. Sobald Sie Waren und/oder
Dienstleistungen dort eingelegt haben, werden Sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons
zunächst auf eine Seite geleitet, wo Sie Ihre persönlichen Daten eingeben und anschließend die
Versand- und Bezahlweise auswählen können. Danach gelangen Sie zu einer Übersichtsseite, auf der
Sie Ihre Angaben noch einmal überprüfen können. Etwaige Eingabefehler können Sie auch hier noch
einmal korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess insgesamt abbrechen möchten, können Sie die
Bestellungen löschen oder auch einfach das Browserfenster schließen. Ansonsten wird nach
Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Erklärung rechtsverbindlich.
§ 5 Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren und/oder gebuchten
Dienstleistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der
Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der
Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt
nicht.
§ 6 Registrierung in unserem Online-Shop; Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
(1) Sie können in unserem Online-Shop Waren oder Dienstleistungen als Gast oder als registrierter
Benutzer bestellen. Als registrierter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten
angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-
Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Kundenkonto
anmelden. Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns
angebotenen Waren. Für Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten lesen Sie bitte unsere
Datenschutzinformation, die Sie unter folgendem Link (https://drive.google.com/file/d/
1hkBi_l71u1Ix5K4wG239raueI8t6End-/view?usp=share_link) abrufen können. Mit der Anmeldung
wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort.
§ 7 Versandkosten, Zahlungsbedingungen
(1) Die ggf. anfallenden Versandkosten sind jeweils bei der Artikelbeschreibung aufgeführt und
werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
(2) Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Die Bezahlung der Ware erfolgt mit Kreditkarte
(wir benutzen das Übertragungs-verfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten),
mittels Banküberweisung oder über unseren Zahlungsdienstleister. Unsere Bankverbindung lautet:
Yulia Samariter, N26, IBAN: DE17 1001 1001 2623 7138 05; BIC: NTSBDEB1XXX.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 9 Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der der im Anhang aufgeführten Belehrung ein
Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.
§ 10 Gewährleistung bei Warenkäufen
(1) Soweit die in unserem Online-Shop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag
zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungs-ansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre
ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren
innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.
(3) Rechte wegen Mängeln stehen Ihnen darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheitsund/
oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im
Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.
§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung
von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung
Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer
Erfüllungsgehilfen.
(2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 12 Gerichtsstand; Online-Streitbeilegung und Alternative Streitschlichtung
(1) die allgemein für uns zuständigen Zivilgerichte sind das Amtsgericht Ludwigshafen und das
Landgericht Frankenthal (Pfalz) für Verbraucher gilt der allgemeine Gerichtsstand
(2) Soweit es sich bei Ihnen um ein Unternehmen oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
handelt oder Sie bei Abschluss des Vertrags Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in
Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland
verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt
unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens.
(3) Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@jusasuj.de
(4) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
(VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 13 Widerrufsbelehrung
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw.
hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Yulia Samariter, Lillengasse 8, 67105 Schifferstadt
E-Mail info@jusasuj.de, Telefon + 49 6235 455 50 74
mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.[3]
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags
bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das
Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
§ 14 Teilnahmebedingungen für Nähkurse
(1) Wir bieten Nähkurse als Präsenzveranstaltungen an. Der Inhalt der Veranstaltung ergibt sich aus
der jeweiligen Kursbeschreibung auf unserer Website bzw. in unseren gedruckten Materialien.
(2) Im Rahmen der Kurse erbringen wir Leistungen die Ihnen geschuldeten selbst oder durch
qualifiziertes, von uns ausgewähltes Personal. Dabei können wir uns auch auch der Leistungen Dritter
(Subunternehmer) bedienen, die in unserem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus der jeweiligen
Kursbeschreibung nichts anderes ergibt, haben Sie keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten
Person zur Durchführung der gewünschten Veranstaltung.
(3) Wir erbringen unsere Leistungen im Rahmen der Kurse mit größtmöglicher Sorgfalt und nach
bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten, messbaren (Lern-) Erfolg schulden wir jedoch
nicht. Dieser hängt von vielen von uns nicht beherrschbaren Faktoren ab, unter anderem vom Einsatz
und der Begabung der Kursteilnehmer.
(4) Es kann auch nicht in jedem Fall gewährleistet werden, dass jede Kursteilnehmerin / jeder
Kursteilnehmer im zeitlichen Rahmen des jeweiligen Kurses sein Nähprojekt fertigstellen kann. Wir
werden sie aber auch nach Kursende bei Fragen oder Problemen gerne unterstützen.
(5) Registrierte Teilnehmer/innen, die an dem gebuchten Kurs nicht teilnehmen können, erhalten die
Teilnehmergebühren wie folgt zurückerstattet:
• Bei Eingang der Absage bis 14 Tage vor Kursbeginn: 100% Erstattung
abzgl. € 30,00 Bearbeitungsgebühr
• Bei Eingang der Absage bis 1 Woche vor Kursbeginn: 50% Erstattung
• weniger als 7 Tage vor Kursbeginn: keine Erstattung
Absagen richten Sie bitte schriftlich oder in Textform an die oben unter § 1 genannten Kontaktdaten.
Statt einer Absage bzw. bei persönlicher Verhinderung kann jederzeit eine andere, von Ihnen
benannte Person ersatzweise teilnehmen.
(6) Sollte die für einen Kurs vorgesehene Mindestteilnehmerzahl einmal nicht erreicht werden, so
behalten wir uns vor, den Kurs bis 2 Tage vor Kursbeginn abzusagen. Die bereits gezahlte Kursgebühr
wird erstattet oder nur auf Ihren ausdrücklichen Wunsch verrechnet bzw. für einen späteren Kurs
verwendet.
(7) Als Kursteilnehmer/in erhalten Sie 5% Rabatt auf bei uns erworbene Stoffe, Nähzubehör und
Schnittmuster. Dies kann nicht mit sonstigen Rabatten kombiniert werden.
(8) Im Übrigen können Sie Stoffe und Materialien, aus denen Sie im Kurs Kleidungsstücke herstellen
möchten, selbst mitbringen. Eine Haftung hierfür können wir nicht übernehmen.
(9) In den Nähkursen kommen Geräte und Werkzeuge zum Einsatz, von denen eine Verletzungsgefahr
ausgeht. Wir bitten unsere Teilnehmer/innen, besondere Vorsicht walten zu lassen. Im Übrigen gilt
unsere Haftungsregelung in § 11.
(10) Für von Kursteilnehmern/innen mitgebrachte Geräte und Materialien können wir über die in § 11
festgelegte Regelung keine Haftung übernehmen.
(11) Für die Kursteilnehmer/innen stehen derzeit 4 Nähmaschinen, 2 Overlocks, 1 Coverlock, 1
Bügeleisen und zwei Zuschneidetische zur Verfügung stehend. Diese werden von den Teilnehmer/
innen abwechselnd benutzt. Diese haben keinen Anspruch darauf, die vorhandenen Arbeitsmittel
während der gesamten Kursdauer für sich selbst zu beanspruchen.